von der Bürgerlichen Interessengemeinschaft für gesunde Gemeindefinanzen Fällanden IGfgGF
- Strom und Wasser > würden unnötig massiv verteuert;
- Schnittstellenprobleme zwischen Gemeinde und AG > unnötig verteuert, Effizienzverlust;
- Finanzierung > sinnlos verteuert;
- Haftung > ohne Mehrwert, demokratische Mitsprache einzig beim Steuerzahler. Für die Werke Fällanden – keine «gemeindeeigene» AG
Die «Bürgerliche Interessengemeinschaft für gesunde Gemeindefinanzen Fällanden IGfgGF» erachtet die Überführung des heutigen EW Fällanden, des gemeindeeigenen Wasser-Werkleitungs-Netzes in eine «gemeindeeigene» AG als nicht zielführend. Es ergibt sich kein Mehrwert für die Bevölkerung und es bringt keinen Vorteil, denn:
- Beispiele aus anderen Gemeinden zeigen, dass Strom und Wasser für die Bezüger durch eine Auslagerung massiv verteuert werden.
- Die Rechnungslegung und die Rechnungsprüfung bei einer «gemeindeeigene» AG wäre wesentlich teurer als heute. Die heutige Werkkommission Fällanden ist zweifellos kostengünstiger als ein Verwaltungsrat (VR) einer «gemeindeeigenen» AG. Der Gemeinderat könnte den Werken vermehrte «Freiheiten» im Rahmen eines internen (Organisations-)Reglements bieten. Dies hat den Vorteil, dass die Stimmberechtigten weiterhin die «Hoheit» über alle wesentlichen Entscheidungen verantworten und sich der Gemeinderat nicht hinter den Entscheidungen eines Verwaltungsrats «verstecken» kann, um sich aus der Verantwortung zu stehlen.
- Die Überführung in eine «gemeindeeigene» AG würde neben dem EW Fällanden auch die Wasserversorgung Fällanden betreffen. Analoges ist in grösseren Stadtgemeinden möglich unter der Bezeichnung «Industrielle Betriebe IB». Beispiele zeigen der IGfgGF, dass derartige IB einerseits «Kostentreiber» sind und anderseits immer wieder «Geld» der öffentlichen Hand benötigen, vorliegend wäre dies die Gemeindekasse Fällanden. Es scheint viel zu kosten und wenig Nutzen zu bringen.
- Zudem würden die demokratisch wertvollen Rechte der Stimmberechtigten von Fällanden weitest beschnitten, resp. beschränkt. Das will die IGfgGF keinesfalls.
Die IGfgGF orientiert sich im Interesse der Gemeinde Fällanden an vergleichbaren Gemeinden, die diesen Schritt bewusst nicht vollzogen haben, resp. nicht vollziehen, weil sie nämlich das «Potential» erfasst haben, dadurch «kostengünstiger» und dennoch effizient arbeiten zu können. Dazu mehr in Folgebeiträgen.
Ich bin grundsätzlich für eine Modernisierung der Gemeindewerke. Energie, Wärme, PV und Regulierung sind deutlich komplexer geworden. Gleichzeitig bin ich kritisch, ob eine eigene Werke Fällanden AG langfristig die beste Lösung ist. Aus meiner Sicht sollte auch eine regionale Konsolidierung ernsthaft geprüft werden: mit mehr Skaleneffekten, breiterem Fachwissen, professioneller Governance und klarer öffentlicher Kontrolle. Für mich ist das ein wichtiger Punkt in der laufenden Meinungsbildung. Die Podiumsdiskussion vom 2. Juni werde ich mir ebenfalls anhören.
Modernisierung ja. Aber nicht zu klein gedacht.