von Vreni Haldi, Fällanden
Diese Idee könnte der Versammlung einen sportlichen Anstrich geben, das Spannungsmoment könnte die Aufmerksamkeit sogar anregen. Wer schafft es in der von den Anwesenden beantragten kurzen Zeit ein sinnvolles Votum abzugeben?
Das erlebte Beispiel dieser Art an der letzten Gemeindeversammlung war aber sehr peinlich. Ein Votant wurde mitten in seinen Ausführungen durch einen Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf drei Minuten unterbrochen, seine Rede wurde abgewürgt. Wie kann man in so kurzer Zeit etwas Sinnvolles beitragen?
«Die drei Minuten sind vorbei, bitte nachzahlen.» So ertönte vor Jahrzehnten die Automaten-Stimme in der öffentlichen Telefonkabine. Kaum hatte man das Gespräch begonnen, mussten Münzen nachgeschoben werden.
Durch solche unsinnigen Vorgaben ist die Institution der Gemeindeversammlung als Instrument der Demokratie gefährdet. Nur mit dem Recht, sich in angemessener Zeit zu äussern, wird die Diskussion angeregt. Wo kann der politische Dialog überhaupt noch stattfinden? An der Theke beim Apéro: bürgernah, unverbindlich, freundlich lächelnd. Die Motivation an der Versammlung teilzunehmen wird geschmälert, wenn Argumente nicht ausgetauscht werden können. Die sehr geringe Beteiligung an der letzten Gemeindeversammlung zeigte schon das enttäuschende Bild einer desinteressierten Bevölkerung. Einzig bei Partikular-Interessen ist die Mobilisierung gross. Damit man schnell zum Ergebnis kommt, wird das Traktandum, das einem interessiert, per Antrag an den Anfang gesetzt. Hat die Interessengruppe ihr Ziel mit Mehrheitsbeschluss erreicht, kann sie die Versammlung vorzeitig verlassen. Das ist schon eher ein Polit-Theater.
Es müssen Anstrengungen unternommen werden, damit die Partizipation an der Demokratie gestärkt wird. Besonders auch für die junge Generation sollte die Gemeindeversammlung ein interessantes und lebendiges Diskussionsforum sein, kein monotones Ritual von Traktanden. Das ist ein Gebot der Zeit. Die Uhr tickt!